Frauen und EU-Mitgliedschaft
Die Frage, wie die Mitgliedschaft in der EU die Frauen in Schweden beeinflussen wird, spielte eine entscheidende Rolle in der Volksabstimmung 1994.
In den übrigen EU-Ländern sind Frauen in weniger hohem Ausmaß erwerbstätig, sind häufiger arbeitslos oder haben öfter eine Arbeit ohne Versicherungsschutz, als schwedische Frauen. Gewiß wird in der EU Gleichstellungsarbeit betrieben. Ambitiöse Gleichstellungsprogramme gibt es in den meisten Indurstrieländern. In dieser Hinsicht ist Schweden nie einzigartig gewesen. Es sind die Fragen bzgl. unserer Möglichkeiten, Beschäftigungspolitik zu betreiben und unser allgemeines Wohlfahrtssysthem zu bewahren, welche erläutert werden müssen, damit wir die Konsequenzen einer Mitgliedschaft beurteilen können.
Die Hauptbestandteile dieses Unionsvertrages, dem wir uns anschließen, wenn Schweden Mitglied der EU bleibt, sind eine gemeinsame Wirtschaftspolitik und eine gemeinsame Währung, die Wirtschafts- und Währungsunion, EWU. Um sich für einen Anschluß an die EWU zu qualifizieren, muß jedes Mitgliedsland eine Anzahl von Forderungen erfüllen, die u. a. Inflationsrate, Haushalts-Fehlbetrag und Zinsen regeln. Hingegen gibt es keine Forderung, welche die Arbeitslosenquote regelt. Die EU ist faktisch das einzige Staatengebilde, in dem man verfassungsmäßig festschreibt, welche Wirtschaftspolitik zu betreiben ist. Die Politik der EU zieht Inflationsbekämpfung einer Vollbeschäftigung vor. Zwischen einer solchen Politik und einer Politik der Vollbeschäftigung sind die Konflikte nahezu unlösbar. Eine einseitige Inflationsbekämpfung führt fast immer zu hoher Arbeitslosigkeit. Eine Anpassungspolitik erfordert eine Beschneidung des öffentlichen Sektors. Es fällt schwer, eine Verteilungspolitik von reich zu arm, von Männern zu Frauen zu betreiben. Diese Politik haben die übrigen EU-Länder, wo sie, über viele Jahre betrieben, zu permanenter Massenarbeitslosigkeit führte. Die Frauenarbeitslosigkeit ist im Allgemeinen dabei mehr beteiligt, als die der Männer.
In der Praxis beinhaltet dies für den schwedischen Teil, eine Anpassung in Richtung eines höheren Niveaus des öffentlichen Dienstes, weiblichem Erwerbsanteil und sozialer Sicherheit, wie es sie in den anderen EU-Ländern gibt.
Andere ernste Konsequenzen der EU-Anpassungspolitik, welche die Frauen betriffen sind die Auflockerung des Arbeitsrechtes und der Abbau des Arbeitsmarktes. Das beinhaltet, daß Frauen in ganz großem Ausmaß auf die sogenannten atypischen Arbeiten verwiesen werden, damit sind Teilzeitarbeit jeglicher Art in Form von losen Anstellungen, zeitbegrenzten Arbeiten, ungeregelte Beschäftigungsverhältnisse und ungesicherte Arbeitsbedingungen mit niedrigen Löhnen und ohne soziale Rechte gemeint. Es gibt starke Kräfte, welche diese Entwicklung in Schweden auf ganzer Linie antreiben wollen. Die "Idee vom Dienstmädchen" ist ein Symtom dessen.
Der Preis für eine EU-Mitgliedschaft ist hoch, insbesondere für Frauen. Die Mitwirkung Schwedens an der wirtschaftlichen und monetären Union und der Durchführung des Anpassungsprogrammes verschlimmert die Situation von Frauen noch obendrein. Daher ist die Vänsterpartiet eine Gegnerin der EWU und arbeitet überdies dafür, daß Schweden die Europäische Union verlassen soll.
©Angelika Friedrich, Jan. 2000
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